Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Sie sind hier:
Ausschnitt einer Pressemitteilung des Staatsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg

    • Pressemitteilung

    Richterwechsel am Verfassungsgerichtshof: Ausscheiden des langjährigen Vizepräsidenten sowie zweier weiterer ständiger Mitglieder

    PM_ausscheidende Mitglieder 2024 (PDF)

    • Pressemitteilung

    Termin zur Verkündung einer Entscheidung über den kommunalen Normenkontrollantrag der Städte Pfullendorf und Meßkirch betreffend die Genehmigungspflicht des Erwerbs land- oder forstwirtschaftlicher Grundstücke durch Gemeinden

    1 GR 69/22 - Pressemitteilung (PDF)

    • Pressemitteilung

    Besuch einer Delegation des Verfassungsgerichts der Republik Usbekistan

    Am 11. Juni 2024 hat eine Delegation des Verfassungsgerichts der Republik Usbekistan unter Leitung des Vorsitzenden Mirzo-Ulugbek Abdusalomov den Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg besucht. Präsident Prof. Dr. Malte Graßhof stellte den Verfassungsgerichtshof vor. Das Fachgespräch behandelte verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Themen sowie den Aufbau der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit. Der Besuch erfolgte im Rahmen einer Studienreise, die von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) organisiert wird. Die Delegation hat u.a. auch das Bundesverfassungsgericht sowie den Landtag von Baden-Württemberg besucht.

    Mehr
    • Pressemitteilung

    Aufhebung des Termins zur mündlichen Verhandlung im Verfahren gegen die Ablehnung des Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“

    1 GR 1/24 - Pressemitteilung

    • Pressemitteilung

    Weiteres Verfahren gegen die Ablehnung des Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“ beim Verfassungsgerichtshof eingegangen

    1 GR 31/24 - Pressemitteilung (PDF)

     

Eingang Verfassungsgerichtshof

Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg

Urbanstraße 20
70182 Stuttgart

0711/212-3300
0711/212-3319
Poststelle