Ausschnitt einer Pressemitteilung des Staatsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg

  • Am 11. Juni 2024 hat eine Delegation des Verfassungsgerichts der Republik Usbekistan unter Leitung des Vorsitzenden Mirzo-Ulugbek Abdusalomov den Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg besucht. Präsident Prof. Dr. Malte Graßhof stellte den Verfassungsgerichtshof vor. Das Fachgespräch behandelte verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Themen sowie den Aufbau der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit. Der Besuch erfolgte im Rahmen einer Studienreise, die von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) organisiert wird. Die Delegation hat u.a. auch das Bundesverfassungsgericht sowie den Landtag von Baden-Württemberg besucht.

    • Pressemitteilung

    Aufhebung des Termins zur mündlichen Verhandlung im Verfahren gegen die Ablehnung des Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“

    • Pressemitteilung

    Weiteres Verfahren gegen die Ablehnung des Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“ beim Verfassungsgerichtshof eingegangen

    • Pressemitteilung

    Mündliche Verhandlung im Verfahren gegen die Ablehnung des Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“

    • Pressemitteilung

    Mündliche Verhandlung über den kommunalrechtlichen Normenkontrollantrag der Städte Pfullendorf und Meßkirch betreffend die Genehmigungspflicht des Erwerbs land- oder forstwirtschaftlicher Grundstücke durch Gemeinden

  • Am 21. Februar 2024 besuchte der Generalkonsul des französischen Generalkonsulats in Stuttgart und Leiter des Institut français, M. Gaël de Maisonneuve, den Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg. Präsident Prof. Dr. Malte Graßhof stellte den Verfassungsgerichtshof vor. Gegenstand des Gesprächs waren verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Themen sowie der Aufbau der deutschen Gerichtsbarkeit.

Eingang Verfassungsgerichtshof

Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg

Urbanstraße 20
70182 Stuttgart