1 GR 93/19 - Pressemitteilung

1 GR 84/19 - Pressemitteilung (PDF)

1 GR 84/19 - Beschluss (PDF)

1 GR 24/19 - Pressemitteilung

1 GR 58/19 - Pressemitteilung (PDF)

1 GR 58/19 - Beschluss (PDF)

1 GR 84/19 - Pressemitteilung

Am 4. November 2019 hat eine Delegation der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, begleitet von Mitgliedern der SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, den Verfassungsgerichtshof besucht. Gegenstand des Fachgesprächs waren die rechtlichen Grundlagen der hiesigen Landesverfassungsbeschwerde und die praktischen Erfahrungen des Verfassungsgerichtshofs mit diesem in Baden-Württemberg im Jahr 2013 geschaffenen Rechtsbehelf.

1 GR 24/19 - Pressemitteilung

1 VB 65/17 - Pressemitteilung

 1 GR 58/19 - Pressemitteilung Verfahrenseingang

Am 6. September 2019 hat eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses der VR China den Verfassungsgerichtshof besucht. Das Fachgespräch mit Präsident Prof. Dr. Malte Graßhof behandelte insbesondere Fragen der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle. Der Besuch erfolgte im Rahmen einer Studienreise, die von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) organisiert wurde. In diesem Rahmen besuchte die Delegation u.a. auch den Deutschen Bundestag und das Bundesverfassungsgericht.