Entscheidungen

Buchausschnitt "Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg"

Urteile und Beschlüsse

Datum von bis
  • 10.04.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als teilweise unzulässig und teilweise offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 10. April 2019 eine Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Tübingen vom 21. Juni 2018 und einen Beschluss des Landgerichts Tübingen vom 20. August 2018 zurückgewiesen.

     

    1 VB 52/18 - Beschluss (PDF)
    1 VB 52/18 - Stichwortblatt (PDF)

  • 01.04.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerdeverfahren als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 1. April 2019 eine Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen des Amtsgerichts Konstanz und des Landgerichts Karlsruhe in einem Richterablehnungsverfahren als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 18/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 18/19 - Stichwortblatt (PDF)

  • 25.03.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 25. März 2019 eine Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Landgerichts Heidelberg und des Oberlandesgerichts Karlsruhe als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 2/18 - Beschluss (PDF)
    1 VB 2/18 - Stichwortblatt (PDF)

  • 25.03.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 25. März 2019 eine Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 40/18 - Beschluss (PDF)
    1 VB 40/18 - Stichwortblatt (PDF)

  • 18.03.2019
    Beschluss

    Sofortige Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 18. März 2019 eine sofortige Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss zurückgewiesen.

     

    1 VB 50/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 50/17 - Stichwortblatt (PDF)

  • 14.03.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerdeverfahren eingestellt

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 14. März 2019 ein Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Rücknahme der Verfassungsbeschwerde eingestellt. 

     

    1 VB 8/19 - Beschluss (PDF)
     

  • 14.03.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 14. März 2019 eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich u. a. gegen verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zur Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs richtet.

     

    1 VB 6/9 - Beschluss (PDF)

    1 VB 6/9 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 14.03.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 14. März 2019 die Verfassungsbeschwerde gegen den Kostenbescheid der Stadt Biberach vom 13. Juni 2018 - 505.19.081311.2 -, den Beschluss des Amtsgerichts Biberach an der Riß vom 17. Juli 2018 - 10 OWi 318/18 - und den Beschluss des Amtsgerichts Biberach an der Riß vom 27. November 2018 - 10 OWi 318/18 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 5/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 5/19 - Stichwortblatt (PDF)

  • 11.03.2019
    Beschluss

    Zulässigkeit der Mitwirkung von Richterin Leßner

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 11. März 2019 entschieden, dass der von Richterin Leßner mit dienstlicher Erklärung vom 24. August 2018 angezeigte Sachverhalt die Besorgnis der Befangenheit begründet.

     

    1 VB 64/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 64/17 - Leitsatz (PDF)

  • 21.02.2019
    Beschluss

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 21. Februar 2019 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 14/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 14/19 - Stichwortblatt (PDF)

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