Entscheidungen

Buchausschnitt "Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg"

Urteile und Beschlüsse

Datum von bis
  • 04.01.2016
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 26. Oktober 2015 - 1 S 2012/15 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 85-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 85-15 -Stichwortblatt (PDF)

  • 03.12.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als teilweise unzulässig und teilweise offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 3. Juli 2015 und den Beschluss des Landgerichts Baden-Baden vom 24. September 2015 - 2 S 6/15 - als teilweise unzulässig und teilweise offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 75-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 75-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 03.12.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. August 2015 - 2 VAs 19-21/15 - und gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heidelberg vom 15. Januar 2015 - 7 Gs 11/15 - als unzulässig zurückgewiesen sowie den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand abgelehnt.

     

    1 VB 74-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 74-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 03.12.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mannheim vom 29. September 2015 - S 5 AS 1251/15 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 86-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 86-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 19.11.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 21. November 2014 - 3 K 139/13 - und gegen die Beschlüsse des Landgerichts Heilbronn vom 13. Januar 2015 und 20. Mai 2015 - Gö 7 T 13/14 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 12-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 12-15 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 10.11.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig verworfen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 2. September 2015 und vom 18. Oktober 2013 - 5 K 3029/11 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 62-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 62-15 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 04.11.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet verworfen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mannheim vom 26. August 2015 - S 12 AS 1386/13 - als offensichtlich unbegründet verworfen.

     

    1 VB 61/15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 61/15 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 02.11.2015
    Urteil

    Verfassungsbeschwerde teilweise als unzulässig und teilweise als unbegründet zurückgewiesen

    Mit Urteil vom 2. November 2015 hat der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen Entscheidungen des Amts- und des Landgerichts Mannheim richtete, die ein vom SV Waldhof Mannheim verhängtes örtliches Stadionverbot bestätigten.

     

    1 VB 28/15 - Urteil (PDF)

    1 VB 28/15 - Leitsätze (PDF)

     

  • 05.10.2015
    Beschluss

    Sofortige Beschwerde gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss als unbegründet zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die sofortige Beschwerde gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg vom 30. Juni 2015 als unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 15/13 - Beschluss (PDF)

    1 VB 15/13 - Stichwortblatt (PDF)

     

  • 05.10.2015
    Beschluss

    Gegenstandswertfestsetzung

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat den Wert des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit für die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 13. Juli 2009 - 11 K 867/05 - u.a. festgesetzt.

     

    1 VB 130/13 - Beschluss (PDF)

     

     

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