Erklärung zur Barriere-Freiheit

Die Erklärung gilt für diese Internet-Seite:

Verantwortlich für die Seite ist der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg.

Es gibt in Baden-Württemberg das Landes-Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.

Die Abkürzung ist: L-BGG.

In dem Gesetz steht: Auch Menschen mit Behinderungen sollen die Inhalte einer Internet-Seite gut lesen und verstehen können.

Im Text auf dieser Seite erklären wir: Einige Teile der Internet-Seite sind leider noch nicht barrierefrei. Aber wir arbeiten daran. Damit Menschen mit Behinderungen bald alle Teile der Internet-Seite gut lesen können. Aber: Das ist viel Arbeit. Darum wird das einige Zeit dauern.

1. Diese Teile der Internet-Seite sind noch nicht barrierefrei

An manchen Stellen können Sie von unserer Internet-Seite auf eine andere Internet-Seite gehen. Dann kann es sein: Der Inhalt ist nicht barrierefrei.

2. Prüfung der Internet-Seiten und Erklärung zur Barriere-Freiheit

Wir haben die Barriere-Freiheit der Internet-Seite selbst geprüft. Die Erklärung zur Barriere-Freiheit haben wir danach selbst geschrieben. Das haben wir am 23. Juli 2024 getan.

3. Information an uns

Sie haben noch andere Probleme auf der Internet-Seite gefunden? Das heißt: Es gibt noch mehr Teile, die nicht barrierefrei sind? Dann können Sie uns das sagen oder schreiben.

Das ist unsere Adresse:

Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg

Urbanstraße 28

70182 Stuttgart

Telefon: 0711/ 212 3300

E-Mail: Poststelle@Verfassungsgerichtshof.bwl.de

4. Durchsetzungs-Verfahren

Es ist dem Verfassungsgerichtshof wichtig, dass diese Internet-Seite barrierefrei ist. Darum können Sie sich melden und uns sagen: Der Teil der Seite ist auch nicht barrierefrei.

Sie haben etwas gemeldet oder etwas gefragt? Dann müssen wir uns innerhalb von 4 Wochen bei Ihnen melden.

Wir haben uns nicht gemeldet? Dann können Sie sich beschweren.

Und zwar bei der Landes-Behindertenbeauftragten.

Das ist die Adresse der Landes-Behindertenbeauftragten für Menschen mit Behinderungen:

Landes-Behindertenbeauftragte

Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart

Telefon: 0711/ 279 33 60

E-Mail: poststelle@bfbmb.bwl.de

In bestimmten Fällen kann ein Verband Klage vor Gericht erheben.

Das alles steht im Landes-Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/jlr-BehGleichStGBW2014rahmen).