Entscheidungen

Buchausschnitt "Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg"

Urteile und Beschlüsse

Datum von bis

219 Entscheidungen gefunden

  • 30.03.2020
    Beschluss

    Verfassungsbeschwedeverfahren eingestellt

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 30. März 2020 ein Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Rücknahme der Verfassungsbeschwerde eingestellt.

     

    1 VB 8/20 - Beschluss (PDF)

     

  • 25.03.2020
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 25. März 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen die Einschränkung des Besuchs von in der Sicherungsverwahrung Untergebrachten wegen des Corona-Virus als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 17/20 - Beschluss (PDF)
    1 VB 17/20 - Stichwortblatt (PDF)

  • 02.03.2020
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 2. März 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in einem Eilverfahren über die Frage einer vorläufigen Versetzung in die nächsthöhere Klassenstufe als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 92/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 92/19 - Stichwortblatt (PDF)

  • 02.03.2020
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 2. März 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe-Durlach vom 5. Juli 2019 in einer zivilrechtlichen Streitigkeit als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 54/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 54/19 - Stichwortblatt (PDF)

  • 02.03.2020
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 2. März 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Cannstatt vom 27. Januar 2019 in einer mietrechtlichen Streitigkeit als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 97/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 97/19 - Stichwortblatt (PDF)

  • 17.02.2020
    Urteil

    Verfassungsbeschwerde der Stadt Reutlingen gegen die Entscheidung des Landtags, ihren Antrag auf Erklärung zum Stadtkreis abzulehnen, unzulässig

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 17. Februar 2020 die Verfassungsbeschwerde der Stadt Reutlingen gegen die Ablehnung ihres Antrags auf Erklärung zum Stadtkreis als unzulässig zurückgewiesen. 

     

    1 VB 11/19 - Urteil (PDF)

    1 VB 11/19 - Leitsatz (PDF)

  • 12.02.2020
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 12. Februar 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen des Landgerichts Stuttgart und des Oberlandesgerichts Stuttgart in einem einstweiligen Verfügungsverfahren als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 32/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 32/19 - Stichwortblatt (PDF)

  • 12.02.2020
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 12. Februar 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 28. November 2019 in einem Richterablehnungsverfahren als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 94/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 94/19 - Stichwortblatt (PDF)

  • 12.02.2020
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 12. Februar 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg über die Rechtmäßigkeit einer Verwaltungsgebühr für die Fortführung des Liegenschaftskatasters als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 85/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 85/19 - Stichwortblatt (PDF)

  • 23.12.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 23. Dezember 2019 eine Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 11. November 2019, mit dem der Rechtsstreit dem Berichterstatter als Einzelrichter zur Entscheidung übertragen wird, als unzulässig zurückgewiesen. 

     

    1 VB 91/19 - Beschluss (PDF)
    1 VB 91/19 - Stichwortblatt (PDF)

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