Entscheidungen

Buchausschnitt "Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg"

Urteile und Beschlüsse

Datum von bis
  • 09.01.2019
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat eine Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Stuttgart und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 54/18 - Beschluss (PDF)
    1 VB 54/18 - Stichwortblatt (PDF)

  • 17.12.2018
    Beschluss

    Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit dem eine höhere Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare angestrebt wurde.

     

    1 VB 63/18 - Beschluss (PDF)
    1 VB 63/18 - Stichwortblatt (PDF)

  • 17.12.2018
    Beschluss

    Zulässigkeit der Mitwirkung von Richterin Leßner

    Richterin Leßner ist von der Ausübung des Richteramts ausgeschlossen.

     

    1 VB 51/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 51/17 - Stichwortblatt (PDF)

  • 24.09.2018
    Beschluss

    Zulässigkeit der Mitwirkung von Präsident Dr. Graßhof

    Präsident Dr. Graßhof ist aufgrund des mit dienstlicher Erklärung vom 20. August 2018 angezeigten Sachverhalts rechtlich nicht gehindert, an der Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde mitzuwirken. 

     

    1 VB 51/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 51/17 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

     

  • 21.08.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 26. Januar 2017 - 40 Ns 6 Js 96127/17 - sowie gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 17. Oktober 2017 - 1 Rv 24 Ss 578/17 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 73/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 73/17 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 13.08.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die "Briefwahl für alle" sowie den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 34/18 - Beschluss (pdf)
    1 VB 34/18 - Stichwortblatt (pdf)

     

  • 25.06.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen.

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 15. November 2017 - 1 W 78/17 - und den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 15. November 2017 - 1 W 63/17 - als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 4/18 – Beschluss (PDF)
    1 VB 4/18 – Stichwortblatt (PDF)

  • 25.06.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 26. September 2017 - 17 W 58/16 - und vom 21. Dezember 2016 - 17 W 58/16 - und den Beschluss des Landgerichts Heidelberg vom 13. Oktober 2016 - 2 O 221/15 als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 71/17 – Beschluss (PDF)
    1 VB 71/17 – Stichwortblatt (PDF)

  • 07.05.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 4. September 2017 und vom 26. September 2017 – 2 Oa 1/17 – als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 70/17 – Beschluss (PDF)
    1 VB 70/17 – Stichwortblatt (PDF)

  • 07.05.2018
    Urteil

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Privatschule gegen die Versagung ihrer staatlichen Anerkennung

    Mit Urteil vom 7. Mai 2018 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verweigerung der Anerkennung einer beruflichen Ersatzschule als unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 15/16 – Urteil (PDF)
    1 VB 15/16 – Stichwortblatt (PDF)

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