Entscheidungen

Buchausschnitt "Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg"

Urteile und Beschlüsse

Datum von bis
  • 03.12.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. August 2015 - 2 VAs 19-21/15 - und gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heidelberg vom 15. Januar 2015 - 7 Gs 11/15 - als unzulässig zurückgewiesen sowie den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand abgelehnt.

     

    1 VB 74-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 74-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 03.12.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mannheim vom 29. September 2015 - S 5 AS 1251/15 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 86-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 86-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 19.11.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 21. November 2014 - 3 K 139/13 - und gegen die Beschlüsse des Landgerichts Heilbronn vom 13. Januar 2015 und 20. Mai 2015 - Gö 7 T 13/14 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 12-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 12-15 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 10.11.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig verworfen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 2. September 2015 und vom 18. Oktober 2013 - 5 K 3029/11 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 62-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 62-15 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 04.11.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet verworfen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mannheim vom 26. August 2015 - S 12 AS 1386/13 - als offensichtlich unbegründet verworfen.

     

    1 VB 61/15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 61/15 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 02.11.2015
    Urteil

    Verfassungsbeschwerde teilweise als unzulässig und teilweise als unbegründet zurückgewiesen

    Mit Urteil vom 2. November 2015 hat der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen Entscheidungen des Amts- und des Landgerichts Mannheim richtete, die ein vom SV Waldhof Mannheim verhängtes örtliches Stadionverbot bestätigten.

     

    1 VB 28/15 - Urteil (PDF)

    1 VB 28/15 - Leitsätze (PDF)

     

  • 05.10.2015
    Beschluss

    Sofortige Beschwerde gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss als unbegründet zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die sofortige Beschwerde gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg vom 30. Juni 2015 als unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 15/13 - Beschluss (PDF)

    1 VB 15/13 - Stichwortblatt (PDF)

     

  • 05.10.2015
    Beschluss

    Gegenstandswertfestsetzung

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat den Wert des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit für die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 13. Juli 2009 - 11 K 867/05 - u.a. festgesetzt.

     

    1 VB 130/13 - Beschluss (PDF)

     

     

  • 25.09.2015
    Beschluss

    Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Anträge, im Wege einer einstweiligen Anordnung die Universität Heidelberg dazu zu verpflichten, die Antragsteller zum Studium der Humanmedizin als Studienanfänger am Standort Mannheim beginnend mit dem Wintersemester 2015/2016 bis zu einer Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde 1 VB 15/15 vorläufig zuzulassen, abgelehnt.

    1 VB 57/15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 57/15 - Stichwortblatt (PDF)

     

  • 06.07.2015
    Urteil

    Finanzieller Ausgleich des Landes bei Gewährung von Schulgeldfreiheit durch Privatschulen unzureichend

    Mit Urteil vom 6. Juli 2015 hat der Staatsgerichtshof entschieden, dass sämtliche Fassungen der §§ 17 und 18 des Privatschulgesetzes von 1900 bis 2014 verfassungswidrig sind.

    Urteil - 1 VB 130/13 (PDF)

    Leitsätze - 1 VB 130/13 (PDF)

     

Landesrecht Baden-Württemberg Bürgerservice

Kontakt

Eingang Verfassungsgerichtshof

Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg

Urbanstraße 20
70182 Stuttgart

Hinweis zum E-Mail-Verkehr