• Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet sowie als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 25. November 2015 - 5 K 3029/11 - sowie gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 31. März 2016 - 1 S 119/16 -, vom 8. Juni 2016 - 1 S 783/16 - und vom 11. Juli 2016 - 1 S 1279/16 - als offensichtlich unbegründet sowie als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 93/16 - Beschluss (PDF)
    1 VB 93/16 - Stichwortblatt (PDF)

     

    • Urteil

    Regelungen des Landeshochschulgesetzes über die Wahl und Abwahl der haupt- und nebenamtlichen Rektoratsmitglieder mit Wissenschaftsfreiheit unvereinbar

    Mit Urteil vom 14. November 2016 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg auf die Verfassungsbeschwerde eines Professors an der Hochschule Karlsruhe die Regelungen im Landeshochschulgesetz (LHG) über die Wahl und Abwahl der haupt- und der nebenamtlichen Rektoratsmitglieder (§ 18 Abs. 1 bis 3, 5 Satz 1 bis 4 und Abs. 6 Satz 1 und 5 LHG) mit der in Art. 20 Abs. 1 der Landesverfassung (LV) verankerten Wissenschaftsfreiheit für unvereinbar erklärt.

    1 VB 16/15 - Urteil (PDF)
    1 VB 16/15 - Leitsätze (PDF)

    • Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 7. Oktober 2015 - 5 K 375/15 - und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 18. Dezember 2015 - 1 S 2247/15 - und vom 11. März 2016 - 1 S 42/16 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 43/16 - Beschluss (PDF)
    1 VB 43/16 - Stichwortblatt (PDF)

    • Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 28. Mai 2015 - 5 K 3277/13 - und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 9. Dezember 2015 - 1 S 1431/15 - und vom 15. März 2016 - 1 S 2686/15 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 46/16 - Beschluss (PDF)
    1 VB 46/16 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

    • Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 14. Dezember 2015 - 8 K 208/12 - und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12. Februar 2016 - 12 S 175/16 - und vom 15. März 2016 - 12 S 355/16 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 47/16 - Beschluss (PDF)
    1 VB 47/16 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

    • Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 18. April 2016 - 1 (8) Ss 178/15 -, gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 5. August 2014 - 8 Ns 570 Js 16410/09 - sowie gegen das Urteil des Amtsgerichts Bruchsal vom 24. März 2011 - 1 Ds 570Js 16410/09 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 59/16 -  Beschluss (PDF)
    1 VB 59/16 -  Stichwortblatt (PDF)

    • Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen

    a) den Ablehnungsbescheid und die Abbruchverfügung und Nutzungsuntersagung der
        Stadt Mosbach vom 18. Juli 2013 - B201006 -,
    b) das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 24. September 2015 - 9 K 2567/14 - und
    c) den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 8. Juni 2016 - 3 S 2604/15 -

    als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 70/16 - Beschluss (PDF)
    1 VB 70/16 - Stichwortblatt (PDF)

     

    • Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 27. April 2016 - 2 K 4452/15 - und gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 14. Juni 2016 - 4 S 1029/16 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 87/16 - Beschluss (PDF)
    1 VB 87/16 - Stichwortblatt (PDF)

     

    • Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11. Mai 2016 - 9 S 1983/14 - als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 66/16 - Beschluss (PDF)
    1 VB 66/16 - Stichwortblatt (PDF)

     

    • Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 7. Dezember 2015 - 9 K 1293/12 - und gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 1. April 2016 - 2 S 183/16 - als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 54/16 - Beschluss (PDF)
    1 VB 54/16 - Stichwortblatt (PDF)

     

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