Entscheidungen

Buchausschnitt "Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg"

Urteile und Beschlüsse

Datum von bis
  • 08.03.2016
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerden als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerden, die verwaltungsgerichtliche Entscheidungen über die Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten Zulassungszahlen zum Gegenstand haben, als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 18/15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 18/15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 15.02.2016
    Beschluss

    Antrag auf Gewährung vorläufigen und vorbeugenden Rechtsschutzes in Sachen Wahlprüfung als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen und vorbeugenden Rechtsschutzes in Sachen Wahlprüfung als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 GR 11-16 - Beschluss (PDF)

    1 GR 11-16 - Stichwortblatt (PDF)

  • 15.02.2016
    Urteil

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    In einem Urteil vom 15. Februar 2016 hat der Verfassungsgerichtshof die von einem Wahlberechtigten erhobene Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Landtagswahlgesetzes (LWG) durch Gesetz vom 15. Dezember 2015 (GBl. S. 1147) als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 9/16 - Urteil (PDF)

    1 VB 9/16 - Leitsätze (PDF)

     

  • 15.02.2016
    Urteil

    Verfassungsbeschwerden einer Privatschule gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofs erfolgreich

    In zwei Urteilen vom 15. Februar 2016 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg auf die Verfassungsbeschwerden eines privaten Schulträgers Beschlüsse des  Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg aufgehoben, weil sie die in Art. 67 Abs. 1 der Landesverfassung enthaltene Garantie effektiven Rechtsschutzes verletzen.

    1 VB 57/14 - Urteil (PDF)
    1 VB 57/14 - Leitsätze (PDF)

    1 VB 58/14 - Urteil (PDF)
    1 VB 58/14 - Leitsätze (PDF)

  • 21.01.2016
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 13. Mai 2015 - 7 K 2126/15 - und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 26. September 2015 - 9 S 1195/15 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 64-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 64-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 04.01.2016
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 26. Oktober 2015 - 1 S 2012/15 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 85-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 85-15 -Stichwortblatt (PDF)

  • 03.12.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als teilweise unzulässig und teilweise offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 3. Juli 2015 und den Beschluss des Landgerichts Baden-Baden vom 24. September 2015 - 2 S 6/15 - als teilweise unzulässig und teilweise offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 75-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 75-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 03.12.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. August 2015 - 2 VAs 19-21/15 - und gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heidelberg vom 15. Januar 2015 - 7 Gs 11/15 - als unzulässig zurückgewiesen sowie den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand abgelehnt.

     

    1 VB 74-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 74-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 03.12.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mannheim vom 29. September 2015 - S 5 AS 1251/15 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 86-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 86-15 - Stichwortblatt (PDF)

  • 19.11.2015
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 21. November 2014 - 3 K 139/13 - und gegen die Beschlüsse des Landgerichts Heilbronn vom 13. Januar 2015 und 20. Mai 2015 - Gö 7 T 13/14 - als unzulässig zurückgewiesen.

     

    1 VB 12-15 - Beschluss (PDF)

    1 VB 12-15 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

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