Aufbau und Verfahren

Landeswappen Baden-Württemberg im Gerichtssaal
Richterbank_Prof. Dr. Malte Graßhof
  • Ausgestaltung

Organisation

Wie setzt sich der Verfassungsgerichtshof zusammen, wer wählt seine Mitglieder? In welcher Besetzung entscheidet er? Welche Rolle nehmen Berichterstatter ein? Antworten auf diese Fragen finden Sie hier.

Gruppenbild der Richter am Verfassungsgerichtshof
  • Richter

Mitglieder

Der Verfassungsgerichtshof besteht aus neun Richterinnen und Richtern, davon drei Berufsrichtern, drei Richtern mit allgemeiner „Befähigung zum Richteramt“ und drei Richtern, bei denen diese Voraussetzung nicht vorliegt.

Kammer Verfassungsgerichtshof
  • Regelungen

Verfahren

Das Gesetz über den Verfassungsgerichtshof regelt im Einzelnen das Verfahren des Verfassungsgerichtshof. Für die verschiedenen Verfahrensarten gelten jeweils besondere Regelungen.

Person vor Bücherregal im Besprechungsraum
  • Klage

Landesverfassungsbeschwerde

Seit 1. April 2013 kann in Baden-Württemberg jede Bürgerin und jeder Bürger Verfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof erheben. Zulässig ist diese Verfassungsbeschwerde aber nur unter bestimmten Voraussetzungen.

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