Status und Aufgaben

Plenum_Verfassungsgerichtshof
Auszug aus dem Original-Gesetzblatt von 1953, in dem die neue Landesverfassung für Baden-Württemberg veröffentlicht wurde. (Bild: Haus der Geschichte Stuttgart)
  • Gericht und Verfassungsorgan

Stellung

Der Verfassungsgerichtshof hat die Stellung eines Gerichtes und eines Verfassungsorganes. Er ist gegenüber den anderen obersten Verfassungsorganen selbstständig und unabhängig.

Eingang des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg
  • Aufgaben

Zuständigkeiten

Der Verfassungsgerichtshof entscheidet grundsätzlich nur in verfassungsrechtlichen Streitigkeiten. Seine Zuständigkeit ist in der Landesverfassung geregelt.

Landeswappen Baden-Württemberg im Gerichtssaal
  • Verfassung, Gesetz und mehr

Rechtsgrundlagen

Die Verfassung des Landes Baden-Württemberg ist die Grundlage für die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs. Näheres regeln das Gesetz über den Verfassungsgerichtshof, eine Geschäftsordnung und ein Geschäftsverteilungsplan.