Entscheidungen

Buchausschnitt "Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg"

Urteile und Beschlüsse

Datum von bis
  • 25.06.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen.

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 15. November 2017 - 1 W 78/17 - und den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 15. November 2017 - 1 W 63/17 - als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 4/18 – Beschluss (PDF)
    1 VB 4/18 – Stichwortblatt (PDF)

  • 25.06.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 26. September 2017 - 17 W 58/16 - und vom 21. Dezember 2016 - 17 W 58/16 - und den Beschluss des Landgerichts Heidelberg vom 13. Oktober 2016 - 2 O 221/15 als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 71/17 – Beschluss (PDF)
    1 VB 71/17 – Stichwortblatt (PDF)

  • 07.05.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 4. September 2017 und vom 26. September 2017 – 2 Oa 1/17 – als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 70/17 – Beschluss (PDF)
    1 VB 70/17 – Stichwortblatt (PDF)

  • 07.05.2018
    Urteil

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Privatschule gegen die Versagung ihrer staatlichen Anerkennung

    Mit Urteil vom 7. Mai 2018 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verweigerung der Anerkennung einer beruflichen Ersatzschule als unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 15/16 – Urteil (PDF)
    1 VB 15/16 – Stichwortblatt (PDF)

  • 16.04.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen 

    a)    den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 20. Februar 2018 – 1 S 2146/17 -,

    b)    den Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 25. August 2017 – 7 K 872/17 -,

    c)    Nr. 2 und Nr. 3 des Beschlusses des Gemeinderats der Stadt Lörrach vom 27. April 2017 unter Tagesordnungspunkt 14

    als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 21/18 – Beschluss (PDF)
    1 VB 21/18 – Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 16.04.2018
    Urteil

    Wegen verfassungswidriger Annahme fehlender Prozessfähigkeit erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen finanzgerichtliche Entscheidungen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 16. April 2018 drei Beschlüsse des Finanzgerichts Baden-Württemberg aufgehoben, mit denen Anträge des Beschwerdeführers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe mit der Begründung abgelehnt wurden, es könne nicht von der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen werden.

    1 VB 50/17 – Urteil (PDF)
    1 VB 50/17 – Leitsätze (PDF)

  • 20.03.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen 

    a) den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 16. Oktober 2017 - 4 S 78/17 -,
    b) das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 15. November 2016 - 7 K 4461/15 - sowie gegen
    c) den Widerspruchsbescheid des Landesamts für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg vom 15. Januar 2016 -67274610/332S -

    als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 75/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 75/17 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 28.02.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 13. April 2017 - 10 K 6725/16 -,  die Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 15. August 2017 - 1 S 1367/17 - und vom 24. Oktober 2017 - 1 S 2021/17 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 58/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 58/17 - Stichwortblatt (PDF)

     

  • 22.02.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als teilweise offensichtlich unbegründet sowie teilweise unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 21. April 2016 - 2 K 2240/15 - sowie gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 19. Juni 2017 - 1 S 1361/16 - teilweise als offensichtlich unbegründet und teilweise als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 54/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 54/17 - Stichwortblatt (PDF)

     

  • 22.01.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde den Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 21. September 2017 - 1 ZR 8/17 - und gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 13. Dezember 2016 - 3 U 75/16 - als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 69/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 69/17 - Stichwortblatt (PDF)


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