Entscheidungen

Buchausschnitt "Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg"

Urteile und Beschlüsse

Datum von bis
  • 24.09.2018
    Beschluss

    Zulässigkeit der Mitwirkung von Präsident Dr. Graßhof

    Präsident Dr. Graßhof ist aufgrund des mit dienstlicher Erklärung vom 20. August 2018 angezeigten Sachverhalts rechtlich nicht gehindert, an der Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde mitzuwirken. 

     

    1 VB 51/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 51/17 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

     

  • 21.08.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 26. Januar 2017 - 40 Ns 6 Js 96127/17 - sowie gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 17. Oktober 2017 - 1 Rv 24 Ss 578/17 - als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

     

    1 VB 73/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 73/17 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 13.08.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die "Briefwahl für alle" sowie den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 34/18 - Beschluss (pdf)
    1 VB 34/18 - Stichwortblatt (pdf)

     

  • 25.06.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen.

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 15. November 2017 - 1 W 78/17 - und den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 15. November 2017 - 1 W 63/17 - als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 4/18 – Beschluss (PDF)
    1 VB 4/18 – Stichwortblatt (PDF)

  • 25.06.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 26. September 2017 - 17 W 58/16 - und vom 21. Dezember 2016 - 17 W 58/16 - und den Beschluss des Landgerichts Heidelberg vom 13. Oktober 2016 - 2 O 221/15 als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 71/17 – Beschluss (PDF)
    1 VB 71/17 – Stichwortblatt (PDF)

  • 07.05.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 4. September 2017 und vom 26. September 2017 – 2 Oa 1/17 – als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 70/17 – Beschluss (PDF)
    1 VB 70/17 – Stichwortblatt (PDF)

  • 07.05.2018
    Urteil

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Privatschule gegen die Versagung ihrer staatlichen Anerkennung

    Mit Urteil vom 7. Mai 2018 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verweigerung der Anerkennung einer beruflichen Ersatzschule als unbegründet zurückgewiesen.

    1 VB 15/16 – Urteil (PDF)
    1 VB 15/16 – Stichwortblatt (PDF)

  • 16.04.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen 

    a)    den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 20. Februar 2018 – 1 S 2146/17 -,

    b)    den Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 25. August 2017 – 7 K 872/17 -,

    c)    Nr. 2 und Nr. 3 des Beschlusses des Gemeinderats der Stadt Lörrach vom 27. April 2017 unter Tagesordnungspunkt 14

    als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 21/18 – Beschluss (PDF)
    1 VB 21/18 – Stichwortblatt (PDF)

     

     

  • 16.04.2018
    Urteil

    Wegen verfassungswidriger Annahme fehlender Prozessfähigkeit erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen finanzgerichtliche Entscheidungen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 16. April 2018 drei Beschlüsse des Finanzgerichts Baden-Württemberg aufgehoben, mit denen Anträge des Beschwerdeführers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe mit der Begründung abgelehnt wurden, es könne nicht von der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen werden.

    1 VB 50/17 – Urteil (PDF)
    1 VB 50/17 – Leitsätze (PDF)

  • 20.03.2018
    Beschluss

    Verfassungsbeschwerde als unzulässig zurückgewiesen

    Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde gegen 

    a) den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 16. Oktober 2017 - 4 S 78/17 -,
    b) das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 15. November 2016 - 7 K 4461/15 - sowie gegen
    c) den Widerspruchsbescheid des Landesamts für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg vom 15. Januar 2016 -67274610/332S -

    als unzulässig zurückgewiesen.

    1 VB 75/17 - Beschluss (PDF)
    1 VB 75/17 - Stichwortblatt (PDF)

     

     

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